Frank Meier soll weiterhin Ortsvorsteher der nördlichen Stadtteile bleiben!

Der SPD-Ortsverein Oppau/Edigheim/Pfingstweide hat Ortsvorsteher Frank Meier einstimmig für eine erneute Kandidatur für die Kommunalwahl im kommenden Jahr 2024 gewählt. Meier wird auch die SPD-Kandidatenliste für die Ortsbeiratsliste anführen.

Frank Meier hat sich als würdiger Nachfolger des unvergessenen langjährigen Ortsvorstehers Udo Scheuermann erwiesen. Durch seinen Fleiß, seine Zuverlässigkeit und Sachlichkeit, sein Wissen sowie seine menschliche Art, hat er sich in der Bürgerschaft in allen drei, unserer Stadtteile, hohes Ansehen erworben. Sein bisheriges erfolgreiches Wirken im Interesse der Allgemeinheit ist unbestritten und anerkannt, so Gregory Scholz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Die Ortsbeiratsliste der SPD enthält 16 Personen. Der derzeitige Fraktionssprecher Frank Dudek ist auf Platz 2, gefolgt von Martina Blaufuß und Gregory Scholz, Fritz Poh und Hubert Seipolt.

Unser klares Ziel ist: Wir wollen wieder stärkste Fraktion im kommenden Ortsbeirat der nördlichen Stadtteile sein! Wir stehen auch künftig für eine solide und zukunftsorientierte Kommunalpolitik in unseren Stadtteilen, sagt Frank Dudek.

Landesschulbauprogramm 2023 - Förderung der IGS Edigheim in Höhe von 400.000,- Euro

Für Schulbaumaßnahmen kann die Stadt Ludwigshafen als Schulträgerin im Jahr 2023 mit einem Landeszuschuss von insgesamt 2.8 Millionen Euro rechnen. Hiervon sind 400.000,- Euro für Umbaumaßnahmen an der IGS Edigheim vorgesehen. Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort bei uns im Norden der Stadt, so Gregory Scholz, MdL und Vorsitzender der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide. Mit der Förderung möchte das Land RLP den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für ihre Bildung bieten, betont Scholz. Die Sanierung und der bedarfsgerechte Ausbau dieser Einrichtungen sind der richtige Weg für die Zukunft, ergänzt Frank Dudek, Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion.

Wenn Integration funktionieren soll, müssen wir Migration begrenzen

Wir brauchen in unserem Land eine Flüchtlingspolitik, die human ist, aber gleichzeitig durch kluge Ordnung die Menschen vor Ort und die Strukturen des Staates nicht überfordert, sagt Gregory Scholz, MdL und Vorsitzender der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide. Mitentscheidend ist es daher, die irreguläre Migration nach Deutschland zu begrenzen. Das bedeutet nicht, dass keine Schutzbedürftigen mehr in unser Land kommen sollen. Diese human zu versorgen und zu schützen ist eine Selbstverständlichkeit. Aber eine gute Integration von Flüchtlingen kann nur dann gelingen, wenn sie Akzeptanz bei den Menschen findet, wenn Wohnraum, Sprachkurse und vieles andere mehr vorhanden sind. Ich unterstütze ausdrücklich den Ansatz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der zum einen eine beschleunigte Rückführung für ausreisepflichtige Menschen und zum anderen einen schnelleren Weg in Arbeit für Menschen mit Bleibeperspektive vorsieht, so Gregory Scholz.

Unterstützung für einen zeitlich begrenzten Brückenstrompreis

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide unterstützt die Forderung für einen zeitlich begrenzten und wettbewerbsfähigen Brückenstrompreis hinsichtlich der Sicherung vieler tausend Arbeitsplätze, auch bei uns in Ludwigshafen, so Gregory Scholz, MdL und Vorsitzender des örtlichen Ortsvereins und Frank Dudek, Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion.

Es darf nicht zu Verlagerungen und Standortschließungen, verbunden mit dem Verlust von Arbeitsplätzen, kommen. Was derzeit auf Grund der im globalen Vergleich hohen Energie-kosten bei uns nicht ausgeschlossen werden kann.

Scholz und Dudek: Diese hohen Energiekosten in Deutschland sind ein Nachteil im internationalen Wettbewerb, den es zu begrenzen gilt. Hierbei ist es erforderlich, dass eine staatliche Förderung an Bedingungen an die Unternehmen geknüpft werden soll, unter anderem an eine Standortgarantie und den Erhalt tariflich abgesicherter Arbeitsplätze, die wichtig für unsere Stadt und die Region sind.

Im Hinblick auf die kommenden Festtage wünscht Ihnen die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2024. Insbesondere Gesundheit, Glück und Erfolg.

Wenn Sie der SPD Ihre Meinung zu diesem oder anderen Themen sagen oder einfach nur mit uns Kontakt aufnehmen wollen, können Sie das auf https://www.spd-oep.de/ oder über unsere Facebook-Seite https://de-de.facebook.com/spdoppauedigheimpfingst... jederzeit gerne tun.

Wir freuen uns, auf Ihre Rückmeldung.

Es grüßt Sie herzlichst

Gregory Scholz (Vorsitzender SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide)

Frank Dudek (Sprecher der Ortsbeiratsfraktion)

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