Neues aus dem Ortsbeirat


Über die letzte Sitzung des Ortsbeirates Oppau und insbesondere die Anteile die unsere Pfingstweide betreffen, möchte ich Ihnen eine kurze Zusammenstellung geben.


Am 14. August 2018 fand neben der öffentlichen Sitzung auch eine nicht-öffentliche Sitzung statt, über deren Inhalt ich selbstverständlich nichts berichten darf und will.


Beim öffentlichen Teil – diesmal war die Bürgerbeteiligung so groß, dass die Sitzung vom Rathaus in das Bürgerhaus Oppau verlegt werden musste – ging es um insgesamt 16 Tages-ordnungspunkte, zwei davon mit Unterpunkten. Von meiner Seite wurden 6 Anträge/Anfragen gestellt, 4 davon betrafen u.a. auch die Pfingstweide – (hierzu folgt gleich ein ausführlicher Bericht), Von der CDU Fraktion wurden 4 Anträge/Anfragen gestellt, einer davon betraf die Pfingstweide (Parkmarkierungen Kopenhagener Weg). Von der SPD wurde eine Anfrage zum Abwasser der Becken des Willersinnbades gestellt.


Von meiner Seite erfolgte eine Anfrage zum neuen Nahverkehrsplan (TOP 3) mit mehreren Änderungsvorschlägen. Für die Pfingstweide war hier natürlich auch der zu lange versprochene Straßenbahnausbau ein Thema. Um es noch einmal darzustellen: die Stadtverwaltung überlegt eine neue Linie zu bauen! Und plötzlich tauchen neben der uralten Version zur Pfingstweide zwei weitere Varianten in anderen Stadtteilen auf! Hier müssen und werden wir unsere Interessen vertreten!


Weitere Themen, die auch unseren Stadtteil betreffen, waren die fehlenden und defekten Abfallbehälter im öffentlichen Raum (TOP 11) und das Abstellen nicht zugelassener Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum (TOP 15):


Hier werde ich nochmals nachhaken und im Oktober auf Facebook (https://www.facebook.com/FWG-LU-Oppau-Edigheim-und...) eine Zwischenbilanz veröffentlichen.


Etwas mehr Raum möchte ich meiner Anfrage zu den Kosten der Sanierung des Brüsseler Rings (TOP 14) widmen und Ihnen die Stellungnahme der Verwaltung darlegen. Genehmigt wurde die Maßnahme am 28.09.2015 durch den Stadtrat mit Gesamtkosten von 2.055.000,00 €, am 18.04.2016 wurde eine Erhöhung der Maßnahmenkosten um 200.000,00 € beschlossen. An Ausgaben wurden getätigt


Planungskosten: 176.916,19 €

Baukosten Straßenbau: 1.710.160,94 €

Beleuchtung: 108.203,57 €

Beschilderung: 34.773,70 €

Baumpflanzung: ca. 75.661,18 €


Die Baumpflanzungen sind noch nicht vollständig abgerechnet, so dass sich die Gesamtkosten auf ca. 2.106.000,00 € belaufen. Davon wurden 80% (1.684.572,46 €) durch Beiträge der Anlieger gezahlt! Jährlich werden von und für die Pfingstweide Beiträge von den Anliegern in Höhe von 318.640,00 € erhoben!


Da von Seiten der Verwaltung bis 2015 keine Beiträge für die Pfingstweide erhoben wurden, zahlen wir den höchsten Ausbaubeitrag für Wohngebiete in Ludwigshafen!


Wie immer – für Rückfragen und Anregungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


Ihr Helge Moritz


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